Laufende Vorhaben

Gemeint ist das BMWK-Rundschreiben vom 23.12.2020. Dieses steht Ihnen zum Download im IGF-Portal unter https://portal.industrielle-gemeinschaftsforschung.de/downloads-faq/downloads/ zur Verfügung (Bereich „Allgemeine Downloads“).

Im Falle einer Aktualisierung der HPA-Sätze werden Sie in Kenntnis gesetzt, so wie mit dem Rundschreiben des DLR-PT vom 04.04.2024 , in dem die ab dem 01.06.2024 geltenden HPA-Sätze kommuniziert wurden. Alle damit verbundenen Regelungen, auch hinsichtlich des Umgangs im Zusammenhang mit bereits laufenden Vorhaben, finden Sie in diesem Schreiben und den dazugehörigen Anlagen. Verfügbar unter: https://portal.industrielle-gemeinschaftsforschung.de/downloads-faq/downloads/ (Bereich „Allgemeine Downloads“).

Sofern eine Forschungsvereinigung (FV) selbst einen Bedarf feststellt und einen Auftrag ausschreibt/vergibt, ist die FV selbst der Bedarfsträger. Für den Fall, dass der Bedarf in einem anderem Bereich, z. B. einer Zweigstelle der FV, aufgetreten ist (dort, wo beispielsweise selbst geforscht wird), so ist der Bedarfsträger die forschende Abteilung/Zweigstelle etc. der FV.

Zudem kann eine Forschungseinrichtung (FE) der Bedarfsträger sein, wenn die Vergabe des Auftrags einen dort auftretenden Bedarf decken soll. Sollte es keine Vergabestelle geben, die eine Vergabe prüft und auslöst, ist die Vergabe auf dem internen und betrieblich vorgeschriebenen Weg unter der Berücksichtigung der zusätzlichen Vergaberegelungen im Zuwendungsbescheid/Weiterleitungsvertrag und der ANBest-P von der/dem hierzu Berechtigten durchzuführen.

Auf Grund der Höhe der Vergabe reicht hier nach den geltenden Regelungen des Bescheides/Weiterleitungsvertrags eine mündliche Angebotseinholung nicht mehr aus und es ist daher die Textform gemäß § 126b BGB vorgeschrieben.

Sie erhalten vom DLR Projektträger ein vorläufiges Prüfergebnis im Rahmen der Bearbeitung Ihres Antrags. Falls Einzelpositionen Ihres Antrags geändert oder gekürzt werden, erfahren Sie im Rahmen des vorläufigen Prüfergebnisses davon. Sofern Sie hierzu keine Information erhalten, ist davon auszugehen, dass es keine Änderungen gab bzw. die Leistungen Dritter wie beantragt bewilligt werden.

Es entstehen für die Forschungsvereinigungen keine Kosten für ein Widerspruchsverfahren. Jedoch sollte vor der Einreichung eines Widerspruchs seitens der FV geprüft werden, ob der Widerspruch inhaltlich begründet werden kann. Ein Widerspruch ist mit bestimmten Konsequenzen für das in Widerspruch gestellte Vorhaben verbunden (siehe entsprechende FAQ „Was ist bei einem Widerspruch grundsätzlich zu beachten“ im Bereich FAQ – IGF Portal (industrielle-gemeinschaftsforschung.de)https://portal.industrielle-gemeinschaftsforschung.de/downloads-faq/faq/#FAQ-Zuwendungsbescheid-und-Weiterleitungsvertrag).

Sie haben vom DLR Projektträger eine Information erhalten, wer für Ihre laufenden Vorhaben Ansprechpartnerin bzw. Ansprechpartner ist. Wir bitten Sie, bei Ihren Anliegen prioritär zu diesen Personen Kontakt aufzunehmen.

Ja, die Einschätzung der bisher erzielten Forschungsergebnisse und der Ergebnistransfer in die Wirtschaft sind Bestandteil des Zwischenberichtes für das jeweilige Vorhaben. Dieser soll den aktuellen Stand widerspiegeln und eine Einschätzung zum Projektfortschritt sicherstellen. Bis zur Bereitstellung neuer Vorlagen verwenden Sie bitte die bisherigen Formate, die Sie zur Erstellung von Zwischenberichten genutzt haben.

Die Bestätigung der ordnungsgemäßen Trennung des nicht-wirtschaftlichen Tätigkeit von der wirtschaftlichen Tätigkeit ist nicht zwingend mit Vorlage des Jahresabschlusses vorzunehmen. Eine schriftliche Bestätigung im Rahmen des Schlussverwendungsnachweises reicht im Regelfall aus. Eine Vorlage von Jahresabschlüssen ist gegebenenfalls im Rahmen einer vertieften Verwendungsnachweis-Prüfung notwendig.

Mit zustimmungspflichtigen Abweichungen sind Änderungen hinsichtlich der Geräte gemeint, sollte also ein anderer Gegenstand erworben werden. Grundsätzlich sind Änderungen seitens der Forschungseinrichtungen den Forschungsvereinigen als Erstzuwendungsempfänger mitzuteilen. Die Forschungsvereinigung kann dann nach Prüfung, sofern notwendig, einen Änderungsantrag beim DLR-PT stellen. Dies ist notwendig, wenn die Einzelposition um mindestens 20% überschritten wird oder ein anderer Gegenstand als geplant erworben werden soll.

Mit einem Informationsschreiben des DLR-PT Ende Januar wurden neben dem neuen profi-Förderkennzeichen zu den laufenden Vorhaben auch projektbezogene Kassenzeichen für Rückzahlungen mitgeteilt, an die Rückzahlungen zukünftig zu leisten sind.

Um eine Zinsforderung zu vermeiden ist nur für die Zwischenzeit auch die Einzahlung bei der Bundeskasse Halle möglich:
Empfänger/Kontoinhaber: Bundeskasse Halle
Deutsche Bundesbank, Filiale Leipzig
IBAN: DE38 8600 0000 0086 0010 40
BIC: MARKDEF1860
Kassenzeichen: 810304072897 + bisheriges AIF-Förderkennzeichen + ggf. die erforderliche Zuordnung FE1, FE2 oder FE3

In den IGF-Leitlinien finden Sie hierzu unter 7.2. relevante Informationen. Die IGF-Leitlinien stehen Ihnen im IGF-Portal zur Verfügung. Grundsätzlich sind Forschungsvereinigungen unser Ansprechpartner und verantwortlich dafür, dass Rückzahlungen fristgerecht erfolgen. Die Rückzahlung kann von der Forschungsvereinigung oder von den Forschungseinrichtung getätigt werden, je nach Vereinbarung untereinander.

Gemäß Zuwendungsbescheid sollen Abweichungen bei den vAW ab 10% begründet werden. Die Begründung wird in jedem Fall seitens des DLR-PT individuell geprüft. In Einzelfällen z.B., wenn die Begründung nicht ausreicht oder die Abweichung größer als 20% ist, wäre eine Kürzung möglich. Dies ist jedoch immer eine Einzelfallentscheidung.

Das Risiko kann zumindest minimiert werden bei rechtzeitiger Anzeige von Veränderungen gegenüber dem DLR-PT. Diese Änderungen können, sofern sie ausreichend begründet sind, einen eventuell bestehenden Rückforderungsanspruch entfallen lassen.

Gemäß Rundschreiben an alle Forschungsvereinigungen vom 4. April 2024: Die bisherige (Corona-bedingte) Reglung vom 11.04.2020 tritt ab sofort außer Kraft!
Es wird weiterhin danach differenziert, ob eine Sitzung in Präsenz stattgefunden hat oder digital. Für die Anerkennung als vAW gilt ab sofort: Der Stundensatz für eine digitale Teilnahme bzw. digitale Sitzung wird von bislang 90,00 € auf 140,00 € erhöht. Bei persönlicher Teilnahme an einer PA-Sitzung werden die vAW pauschal wie bisher mit 1.000,00 € pro Sitzung bewertet.

Was bedeutet das für die im Antrag für das Vorhaben kalkulierten vAW?
Im Zuwendungsbescheid steht als neue Regelung – bei Bewilligungen ab 01.03.2024: „Die vAW sind in dem Umfang zu erbringen, wie sie im Antrag angegeben wurden. Wenn die tatsächlich erbrachten vAW die im Antrag angegebenen vAW um mehr als 10% unterschreiten, so ist diese Abweichung schriftlich zu begründen. Die tatsächlichen vAW dürfen die im Antrag angegebenen vAW um nicht mehr als 20% unterschreiten. Wird eine Unterschreitung von mehr als 10% nicht nachvollziehbar begründet oder liegt eine Unterschreitung von mehr als 20% vor, kann die Zuwendung um den nicht erbrachten Teil der vAW gekürzt werden.“ Für Übergangsfälle, also die Anträge, in denen die entsprechenden vAW nach der „Corona-Regelung“ berechnet wurden, wird eine aus der Regeländerung resultierende Unterschreitung der vAW-Quote im Rahmen der Ermessensausübung nicht verfolgt. Vorausgesetzt ist allerdings, dass die Unterschreitung kurz begründet wird. 

Diese Regelungen werden sich zukünftig auch in den IGF-Leitlinien wiederfinden, die im Laufe des Aprils 2024 in einer aktualisierten Version im IGF-Portal zur Verfügung gestellt werden.

Der Gesamtnachweis ist vom jeweiligen Erstzuwendungsempfänger zu erstellen. Dieser sollte sich die benötigten Daten inkl. Beleglisten von den Letztzuwendungsempfängern zuliefern lassen. Die Beleglisten müssen nicht zusammengefasst werden.

Sämtliche Nachweise sind über profi-Online einzureichen. Die Anlage zu den Nachweisen z.B. die Beleglisten der Forschungseinrichtungen oder interne Prüfvermerke sind in profi-Online als Anlage hochzuladen.

Die grundsätzliche Regelung hat sich nicht geändert. Es müssen nach wie vor mindestens 50% der beantragten Personenmonate tatsächlich für die Bearbeitung des IGF-Vorhabens eingesetzt werden, um die wissenschaftliche Bearbeitung des Vorhabens sicherzustellen.